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Ist meine Idee förderbar?

Was heißt hier Wettbewerbsrelevanz?

Förderungen aus öffentlichen Mitteln können je nachdem, wie und wofür sie eingesetzt werden, als sogenannte Beihilfen gelten. Sie unterliegen dann der Beihilfenkontrolle. Die EU-Beihilfenkontrolle wurde unter anderem eingeführt, um Ressourcen auf Schwerpunkte von unionsweitem Interesse zu bündeln und den fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen auf nationaler und europäischer Ebene zu gewährleisten.

 

Vereinfacht dargestellt könnte man sagen: Förderungen sollen bestimmte Entwicklungen zwar anregen und unterstützen, dürfen aber nicht wettbewerbsverzerrend wirken. Daher gelten für Projekte, die Einkommen schaffen oder auf andere Weise für Wertschöpfung aus wirtschaftlicher Tätigkeit sorgen, andere Kriterien, als etwa für Maßnahmen im sozialen Bereich oder im Bildungswesen. Ob ein Projekt wettbewerbsrelevant zu sehen ist, wird von Fall zu Fall zu prüfen sein.

 

Im LEADER-Programm werden wettbewerbsrelevante Projekte mithilfe von sogenannten Gruppenfreistellungsverordnungen oder über die De-minimis-Regelung abgewickelt. Als De-minimis-Beihilfen gelten Beihilfen, deren Betrag als zu geringfügig anzusehen ist, um eine Beeinträchtigung des Wettbewerbs zu verursachen. Die Gesamtsumme aller De-minimis-Förderbeträge, die ein Unternehmen in einer gewissen Zeitspanne erhalten darf, ist allerdings begrenzt.

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